Brexit
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Brexit

Nach jahrelangem Hin und Her, umstrittenen Entscheidungen und dem langen Scheitern, sich auf einen geregelten Austritt zu einigen ist es kaum mehr möglich den Überblick über den Brexit zu behalten. Wir fassen für Sie die Ereignisse rund um den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union zusammen und bringen Licht ins Dunkel.
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Brexit

Das Vereinigte Königreich war 1992 Gründungsmitglied der Europäischen Union – 24 Jahre später starb für die Briten der Traum von einem gemeinsamen europäischen Wirtschafts- und Sozialraum. Mit einer knappen Mehrheit stimmte die Bevölkerung beim Referendum mit 52 Prozent für einen Austritt aus der EU.

David Cameron tritt zurück


Das Ergebnis überraschte nicht nur viele Briten, auch über die Landesgrenzen hinaus war die Aufregung groß. Ein Tag nach dem umstrittenen Referendum trat der damalige Premierminister David Cameron, der sich für einen Verbleib seines Landes in der Europäischen Union starkgemacht hatte, zurück.

Theresa May übernimmt das Ruder


Drei Wochen später wurde Theresa May, die zuvor Innenministerin war, zur neuen Premierministerin gewählt und sah sich nun in der Verantwortung, ihrem Land den Austritt aus der EU in geregelten Bahnen zu gestalten. Ende März 2017 teilte sie der EU offiziell mit, dass Großbritannien die Union verlassen will und willigte ein, dass der Austritt samt Verhandlungen binnen zweier Jahre geschehen soll. Angesetzter Stichtag war der 29. März 2019.

Harte und erfolglose Verhandlungen


Nach vorgezogenen Neuwahlen im Sommer 2017, die Theresa Mays Position eigentlich stärken sollten, sie aber aufgrund eines enttäuschenden Ergebnisses eher geschwächt haben, begannen nun die Verhandlungen über den Brexit mit der Europäischen Union.
Den Ergebnissen der Verhandlungen stimmten die EU-Mitgliedstaaten zu, doch das britische Unterhaus lehnte das von ihrer Premierministerin und der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen ab – weniger als drei Monate vor dem geplanten Brexit-Termin!
Also blieb Theresa May nichts anderes übrig, als weiter mit der EU zu verhandeln und einen besseren Deal für ihr Land rauszuholen, doch auch diese Verhandlungsergebnisse wurden im britischen Unterhaus mit großer Mehrheit abgelehnt. Doch das Unterhaus lehnte ebenso einen ungeordneten, harten Brexit, also eines gänzlich ohne Abkommen, ab. Eine Verschiebung des Termins war unausweichlich. Die EU billigte ein neues Austrittsdatum, Großbritannien hatte nun bis zum 22. Mai 2019 Zeit für einen geregelten Austritt.
Doch nun nahm das Desaster erst richtig seinen Lauf. Das britische Parlament entwarf gegen den Willen der Regierung eigene Entwürfe zum EU-Austritt, doch weder die Vorschläge des Parlaments, noch ein neuer Vorschlag von Theresa May konnte im Unterhaus für Begeisterung sorgen. Und so blieb der Premierministerin mal wieder nichts anderes übrig, als bei der EU um einen weiteren Aufschub zu bitten, um einen chaotischen Brexit ohne Einigung zwischen Großbritannien und der EU zu verhindern.
Voraussetzung für eine Fristverlängerung war, dass die Briten an der Europawahl am 23. Mai 2019 teilnehmen würden. Über die Fristverlängerung selbst entschieden die EU-Staaten auf einem Sondergipfel. Neues Austrittsdatum: 31. Oktober.

Theresa May tritt zurück, Boris Johnson folgt


Und als wäre alles nicht schon turbulent genug, verkündete Theresa May am 24. Mai 2019 ihren Rücktritt. Ihr Nachfolger wurde der von vielen kritisch betrachtete Ex-Außenminister Boris Johnson. Dieser krempelte nach seinem Amtseintritt gleich mal das komplette Parlament um und ersetzte Brexit-Kritiker gegen Brexit-Hardliner. Sein Plan: Das Land solle spätestens bis zum Termin am 31. Oktober aus der EU ausgetreten sein, ob mit oder ohne Abkommen.

31. Januar 2020: Der Brexit kommt!


Bekanntermaßen scheiterte dieses Vorhaben und es wurde ein neuer Termin für den EU-Austritt festgelegt: 31. Januar 2020. Und tatsächlich, es scheint zu klappen. Nachdem die Queen das Abkommen unterzeichnet hatte, unterschrieben am 24. Januar auch die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Ratspräsident Charles Michel. Nun beginnt eine Übergangsphase, in der Großbritannien Teil der Zollunion bleibt und ein Handelsabkommen erarbeitet werden kann.
Nach all den turbulenten Verhandlungen zeigt sich der Ratspräsident Charles Michel jedoch immer noch zuversichtlich. "Die Dinge werden sich unaufhaltsam ändern, aber unsere Freundschaft wird bleiben. Wir schlagen ein neues Kapitel auf als Partner und Verbündete", verkündete er auf Twitter. Doch irgendwie will niemand so richtig das Gefühl loswerden, diese Geschichte sei noch nicht zu Ende geschrieben...