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Queen Elizabeth Warum sie zum Thema Politik schweigen muss

Queen Elizabeth
Queen Elizabeth ist seit 6. Februar 1952 im Amt.
© Getty Images
Im Jahr 2020 hat es viel Wirbel um Prinz Harry und Herzogin Meghan gegeben. Unter anderem deshalb, weil sich das Paar nach seinem Rückzug aus dem Königshaus öffentlich zu politischen Angelegenheiten geäußert hat. Das ist eigentlich ein No-Go, denn: Britische Royals sind dazu angehalten, zur Politik zu schweigen. Doch warum eigentlich?

Das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland ist eine konstitutionelle Erbmonarchie. Darunter versteht man eine Staatsform, in der die Macht des Monarchen durch eine Verfassung (oder ihr ähnelnden Vorschriften) geregelt und beschränkt wird. Queen Elizabeth ist demnach ein Staatsoberhaupt mit eher zeremoniellen Aufgaben und der Premierminister der Chef der Regierung. Das war nicht immer so.

Die Vorgeschichte: Warum der Monarch/ die Monarchin keine politische Macht mehr hat

Immer wieder kam es in der Geschichte Englands zu Konflikten zwischen der Krone und dem Parlament – zum Beispiel unter König James I., der sich ohne Erlaubnis an der Staatskasse bediente, oder König Charles I., der 1629 das Parlament entließ und für elf Jahre alleine regierte. Im Laufe der Zeit haben Bürgerkriege, Revolutionen und Reformen zu Änderungen in der Macht des Monarchen geführt. Der einschneidende Wendepunkt kam 1689: Die Gegner des monarchischen Absolutismus setzten sich in der sogenannten "Glorreichen Revolution" endgültig durch.

Die darauffolgende Schaffung und Implementierung der "Bill of Rights" (regelt die Rechte des Parlaments gegenüber des Monarchen/der Monarchin) gilt für viele Historiker als die Geburtsstunde der konstitutionellen Erbmonarchie. Der Monarch/die Monarchin bleibt einflussreich, er untersteht aber der Kontrolle des Parlaments, welches auch die Gesetze macht. Im Klartext: Der König/die Königin und die politische Macht werden getrennt. Das ist der Deal.

Queen Elizabeth muss zur Politik schweigen

Queen Elizabeth muss in politischen Angelegenheiten also dank ihrer Vorfahren streng neutral bleiben. Jede Entscheidung, die sie in politischen Fragen trifft, orientiert sich an den Ratschlägen der gewählten Minister. Dies hat den positiven Nebeneffekt, dass die Queen in Sachen Politik nahezu keine Angriffsfläche bietet und als Vertreterin aller Menschen des Königreiches (und der 15 Commonwealth-Länder) gilt. Ein wichtiger Aspekt, bedenkt man, dass die Queen ihre Stellung als Staatsoberhaupt dank eines Geburtsrechtes, nicht dank eines demokratischen Prozesses, inne hat.

Die Mitglieder der Königsfamilie folgen der Queen in ihrer politischen Neutralität. Übrigens: Alle sind formal dazu berechtigt, bei politischen Wahlen ihre Stimme abzugeben. Sie machen davon allerdings keinen Gebrauch.

Das sind die Aufgaben der Königin

Queen Elizabeth habe das "Recht, ihre Minister zu konsultieren, zu ermutigen und zu warnen", schreibt das Königshaus auf seiner Website über die Beziehung der Königin und des Parlaments. Zu den verfassungsmäßigen Pflichten und Rechten der Queen gehören unter anderem:

  • die Eröffnung des Parlaments
  • die Ernennung des Premierministers
  • die Genehmigung der parlamentarischen Gesetzgebung
  • der Erhalt der Referenzen ausländischer Botschafter
  • regelmäßig Audienz mit dem Premierminister
  • Repräsentationspflichten als Staatsoberhaupt: Staatsbesuche im Ausland und Empfang von Staatsgästen zu Hause in London sowie Audienzen mit politischen, religiösen, militärischen oder gesellschaftlichen Führungspersönlichkeiten

Der königliche Haushalt arbeitet sehr eng mit einer Reihe von Regierungsabteilungen in einer Vielzahl von Angelegenheiten zusammen, wie zum Beispiel Verfassungs- und Gesetzgebungsangelegenheiten, Sicherheit, Reisen und zeremonielle Anlässe.

Verwendete Quellen: BBC, royal.uk, britannica.com, historic-uk.com

jre Gala


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