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Tatort: Kleine Prinzen Wie weit darf Immunität gehen?

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Tatort "Kleine Prinzen"
© ARD Degeto/SRF/Daniel Winkler
Der "Tatort: Kleine Prinzen" thematisiert ein heikles Thema, denn das Familienmitglied eines Emirs entgeht aufgrund seiner ihm gewährten Immunität der polizeilichen Ermittlung in einem Tötungsdelikt

Im "Tatort: Kleine Prinzen" bleibt der gewaltsame Tod der Schülerin Ava Fleury (Ella Rumpf) am Ende strafrechtlich ungesühnt, weil dem Tatverdächtigen Immunität gewährt wird. Das hinterlässt beim Zuschauer Unverständnis, denn es widerspricht unseren juristischen Grundsätzen - zumindest emotional.

Juristisch klar geregelt

Was dürfen Diplomaten und was nicht? Diese Frage ist grundsätzlich klar geregelt. Es ist vertraglich festgehalten, dass "diplomatische Missionen, ihre Familienmitglieder und ihre privaten Hausangestellten" von der deutschen Gerichtsbarkeit befreit sind. Dies wurde im Jahr 1961 im "Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen" beschlossen. Immunität greift beispielsweise auch bei Menschenrechtsverletzungen, denn die Pflege zwischenstaatlicher Beziehungen ist demnach der jeweiligen Rechtssprechung vorzuziehen.

Deshalb gibt es Immunität

Immunität ist grundsätzlich ein Schutzinstrumentarium, dass Amts- und Mandatsträger vor der Willkür staatlicher Exekutive schützen soll. Die Immunität sichert zudem zwischenstaatliche Beziehungen - im besten Fall. Ein Diplomat kann jedoch von einem Staat auch zur "Persona non grata" erklärt und ausgewiesen werden. Ob ihm dann allerdings ein Verfahren im Herkunftsland droht, ist allein abhängig von der dortigen Gesetzgebung.

tbu Gala


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