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Modischer Protest Polnische Abgeordnete protestieren gegen Andrzej Duda

Polnische Abgeordnete vor dem Parlament in Warschau am Donnerstag, 6. August.
Polnische Abgeordnete vor dem Parlament in Warschau am Donnerstag, 6. August.
© Getty Images
Andrzej Duda gilt als umstritten, trotzdem wurde der konservative Politiker zum zweiten Mal zum polnischen Präsidenten gewählt. Doch seine Vereidigung war geprägt von einem Protest der besonderen Art.

Es sind beeindruckende Bilder, die am Donnerstag (6. August) in Polen entstanden sind. Bei der Vereidigung des wiedergewählten Präsidenten Andrzej Duda, 48, im Parlament in Warschau trugen Parlamentarierinnen des polnischen Linksbündnisses Outfits in den Farben der Regenbogenflagge, männliche linke Abgeordnete erschienen mit Regenbogen-Masken. Ein starkes Zeichen für die LGBTIQA-Community in ihrem Land – und gegen Dudas queerfeindliche Positionen.

Parlamentarierinnen setzen starkes Zeichen gegen Andrzej Duda

Andrzej Duda hat im Wahlkampf gegen sexuelle Minderheiten gehetzt, für seine Aussagen wurde er auch im Ausland stark kritisiert. Trotzdem konnte er die Präsidentschaftswahl am 12. Juli gegen seinen liberalkonservativen Herausforderer, den Warschauer Oberbürgermeister Rafał Trzaskowski, für sich entscheiden.

Doch die Freude über seine Wiederwahl hält sich im Land sowie im Parlament in Grenzen. Die Fraktion von Trzaskowskis Bürgerkoalition (KO) erschien am Donnerstag nur als kleine Delegation, und auch im Plenarsaal blieben viele Plätze leer. Der große Auftritt blieb Duda verwehrt.

Stiller Protest im Plenarsaal des polnischen Parlaments in Warschau.
Stiller Protest im Plenarsaal des polnischen Parlaments in Warschau.
© Getty Images

Andrzej Duda: Meint er sein Versprechen ernst?

Bei seiner Ansprache gab sich Duda trotz allem versöhnlich. "Heute ist die Demokratie stärker denn je", sagte er in seiner Rede. Er verwies außerdem auf die hohe Wahlbeteiligung, die bei der Stichwahl mehr als 68 Prozent betragen hat und betont, er wolle sich in Zukunft um die Angelegenheiten kümmern, die für alle Polen am wichtigsten seien. Das gelte nicht nur für seine Anhänger, sondern auch für seine politischen Rivalen. "Meine Hand ist ausgestreckt zur Verständigung", erklärte Duda feierlich. Abgeordnete der Opposition reagierten mit spöttischem Lachen.

Die Parlamentarierinnen des Linksbündnisses haben mit ihrem modischen Protest ein starkes Zeichen gesetzt.
Die Parlamentarierinnen des Linksbündnisses haben mit ihrem modischen Protest ein starkes Zeichen gesetzt.
© Getty Images

Polen wird vom eigenen Präsidenten gespalten

Andrzej Duda hat in seinem Wahlkampf wiederholt gegen die vermeintliche "LGBT-Ideologie" gehetzt und sich dafür ausgesprochen, gleichgeschlechtlichen Paaren jegliche Adoptionsrechte zu verweigern. Mit seiner homophoben Kampagne verschlechterte er die ohnehin schwierige Situation von Schwulen und Lesben in Polen in den vergangenen Monaten zunehmend. Vor allem im Südosten des Landes haben sich im vergangenen Jahr zahlreiche Gemeinden zu sogenannten "LGBT-Ideologie-freien Zonen" erklärt, Betroffene werden ausgegrenzt und bedroht.

All das scheint Duda egal zu sein: Er hat sein Ziel erreicht und darf von nun an für weitere fünf Jahre das Land regieren. Doch um die polnische Gesellschaft nicht noch weiter zu spalten, ist ein Umdenken nötig – dringend. Bleibt zu hoffen, dass Dudas Hand tatsächlich "zur Verständigung ausgestreckt" wird.

Verwendete Quellen: Zeit, Tagesschau, Deutsche Presse-Agentur, eigene Recherche

Gala

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